Seit März wurden keine militärischen Exporte an Israel mehr genehmigt. Die grüne Spitze soll dies verhindert haben, indem sie schriftliche Garantien von Israel forderte.
Demnach sollen Wirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock in dem geheimen Gremium die Lieferung von Waffen und Ersatzteilen abgelehnt haben, solange Jerusalem nicht schriftlich garantierte, dass diese nicht für einen Völkermord eingesetzt würden.
Ich hoffe wirklich, dass stellt sich als wahr heraus. Ich hatte bei der Europawahl aus schierer Verzweiflung mein Kreuz nach langer, langer Zeit mal wieder bei den Grünen gemacht und hatte schon angefangen das zu bedauern. Aber sie scheinen es ja mit der “werteorientierten Außenpolitik” zumindest ansatzweise tatsächlich ernst zu meinen.
Ich hoffe wirklich, dass stellt sich als wahr heraus. Ich hatte bei der Europawahl aus schierer Verzweiflung mein Kreuz nach langer, langer Zeit mal wieder bei den Grünen gemacht und hatte schon angefangen das zu bedauern. Aber sie scheinen es ja mit der “werteorientierten Außenpolitik” zumindest ansatzweise tatsächlich ernst zu meinen.